Rücktritte und Neubesetzungen

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Rücktritte und Neubesetzungen

löschen die politische Verantwortung nicht

 

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Patrick Schnieder MdB
Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz

„Für die SPD-geführte Landesregierung heißt es nun: Zurück in die Zukunft“, bringt der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB, die von Frau Dreyer präsentierte Kabinettsumbildung auf den Punkt. „Wer heute von einem Neuanfang spricht, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Im politischen Mainz passiert gerade etwas, das besorgniserregend für das Land und alle Rheinland-Pfälzer ist. Wer kann da ruhig in die Zukunft blicken?

Seit Monaten stolpert die rheinland-pfälzische Landesregierung von einer Panne zur nächsten. Das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der Ministerpräsidentin ist nachhaltig gestört. Die Regierung hat ihre Legitimation verloren – Neuwahlen sind die einzig richtige Konsequenz.

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